Mathias von Gersdorff
Nicht nur die Zahl der Messerattacken steigt, sondern auch die Grausamkeit. Manche dieser Kriminaltaten zeigen eine atemberaubende Brutalität. Jeder konnte das beim Fall des verstorbenen Polizisten Rouwen feststellen, von welchem viele Videos kursierten.
Seit diesem Fall wird debattiert, wie man die Messer-Kriminalität begrenzen kann.
Faeser hat angekündigt, den Umgang mit Messern im öffentlichen Raum weiter einzuschränken, indem sie die erlaubte Klingenlänge von zwölf auf sechs Zentimeter reduziert. Darüber hinaus soll für gefährliche Springmesser ein generelles Umgangsverbot gelten. Diese Maßnahmen mögen wie ein Schritt in die richtige Richtung erscheinen, doch sie greifen zu kurz.
Für die Polizei ist das zu wenig und fordert ein generelles Verbot. Angesichts der steigenden Zahl von Messerangriffen, insbesondere an Bahnhöfen, reichen der Polizei die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagenen Einschränkungen nicht aus. Ein generelles Verbot des Mitführens von Messern in der Öffentlichkeit ist notwendig, um die Sicherheit der Bevölkerung effektiv zu gewährleisten.
Ein Umgangsverbot bedeutet für die Polizei lediglich, dass Messer unter bestimmten Bedingungen weiterhin erlaubt sind. Dies schafft Schlupflöcher und Unsicherheiten in der Umsetzung. Ein generelles Verbot hingegen würde klare Verhältnisse schaffen und das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit vollständig untersagen. Nur so kann verhindert werden, dass potenziell gefährliche Messer überhaupt in die Nähe öffentlicher Orte wie Bahnhöfen gelangen.
Ein generelles Verbot hätte aus der Sicht der Polizei den Vorteil, dass es für alle Beteiligten – Polizei, Sicherheitskräfte und die Öffentlichkeit – klare Regeln schaffen würde. Niemand müsste sich Gedanken darüber machen, welche Klingenlänge erlaubt ist oder unter welchen Umständen ein Messer getragen werden darf. Ein generelles Verbot macht die Botschaft unmissverständlich: Messer haben in der Öffentlichkeit nichts zu suchen.
Der Vorschlag der Polizei hat insbesondere verstärkte Kontrollen an Bahnhöfen und anderen neuralgischen Punkten im Blick. Sicherheitskräfte könnten bei Großveranstaltungen gezielt nach Messern suchen und diese sofort konfiszieren. Dies würde nicht nur das Risiko von Messerangriffen verringern, sondern auch potenzielle Täter abschrecken.
Gegen die Vorstellungen Faesers und der Polizei regt sich großer Widerstand – zu Recht.
Denn keiner von beiden Vorschlägen berücksichtigt, was zu dieser Debatte geführt hat: Die illegale Migration. Und das ist längst kein „rechtes“ Narrativ mehr. Selbst der Leiter der Berliner Arche, Wolfgang Büscher, hat vor wenigen Wochen in einem Interview berichtet, dass manche muslimische Migrantenfamilien ihre Kinder in einer Gesinnung erziehen, in der Gewalt und Messer selbstverständlich sind: „„Zuerst schneiden wir den Juden die Kehle durch, dann den Schwulen und zum Schluss den Christen.“ In Großstädten wie Berlin, Hamburg, Frankfurt am Main und München kämen die meisten Kinder und Jugendlichen aus muslimischen Elternhäusern, so Büscher.
Gar nicht zu reden von der Gewalt gegen Frauen, inklusive Vergewaltigungen, die auch rasant angestiegen sind. Nur wenige Feministinnen à la Alice Schwarzer oder liberale Muslime wagen es, dieses Problem anzusprechen, weil die anderen fürchten, als „islamophob“ etikettiert zu werden. Der ganze Themenkomplex ist massiv von ideologischen Scheuklappen geprägt.
Viele der Kriminellen sind zudem Personen, die schon länger keinen Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzen und schon mehrfach straffällig geworden sind. Besonders extremer Fall war eine 14 – köpfige Familie aus Syrien in Stuttgart: 10. Geschwister waren schon mit über 100 Straftaten der Polizei bekannt, einige hatten schon Haftstrafen absitzen müssen.
Laut Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 14. August 2024 liegt der Anteil von Einwanderern und Nichtdeutschen unter den Tatverdächtigen bei 50 Prozent, also wesentlich höher als der Anteil dieser Personen an der Gesamtbevölkerung. Die FAZ berichtet auch, dass acht Prozent der Verdächtigen aus Syrien, Türkei, Tunesien, Algerien Afghanistan stammt. Hohen Anteil haben auch Rumänen und Ukrainer.
Diese Tatsachen zu ignorieren, delegitimiert den Staat. In den Nachrichten hört man so gut wie nie von Messerstechereien von Portugiesen, Spaniern oder Italienern, von denen ja auch viele in Deutschland leben.
Kein Wunder, dass man Nancy Faeser vorwirft, sie versuche vom eigentlichen Problem abzulenken, also wie man solche Straftäter aus Deutschland wegbekommt bzw. wie man verhindert, dass sie hier überhaupt ankommen. Die Letzte Polizeistatistik hat eindeutig einen engen Zusammenhang zwischen illegaler Migration und Anstieg der Kriminalität festgestellt. Es ist unverantwortlich, dass Nancy Faeser – immerhin als Bundesinnenministerin für die Polizei zuständig – diese Zahlen und Zusammenhänge gar nicht in der Messer-Diskussion wahrnehmen will.
Faesers Abstraktionsvermögen irritiert auch, weil sie selber vor einer höheren islamistischen Terrorgefahr in Deutschland seit dem Hamas-Überfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 warnt. „Auch unser Land steht im Fokus dschihadistischer Organisationen“, sagte Faeser beim jüngsten Besuch des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln. Manche Messerattacken, wie etwa die auf den Islamkritiker Stürzenberger, bei der der Polizist Rouwen gestorben ist, können als Terrorakt eingestuft werden.
CDU, CSU, FDP argumentieren, dass der gesetzliche Rahmen für Maßnahmen à la Faeser schon längst vorhanden ist. Kommunen können heute schon Waffenverbotszonen einrichten, wie etwa Frankfurt am Main in der Rotlichtzone.
Aber werden sich die Kriminellen überhaupt daran halten? Denn um sie geht es ja. Das ist das klassische Argument in der US-amerikanischen Diskussion über Begrenzungen des Waffenbesitzes: Den gesetzestreuen Bürgern nimmt man Rechte weg und entwaffnet sie, was für die gewaltbereiten Kriminellen nur von Vorteil sein kann. Sie hätten keine bewaffneten Bürger zu befürchten, die sich gegen die Attacken von Kriminellen verteidigen.
In dieser Perspektive erscheint Faesers Vorschlag als blanker Aktionismus.
Man darf natürlich nicht nur über Migration und fremde Kulturen sprechen, in denen Gewalt einen anderen Stellenwert haben, als bei uns. Denn Tatsache ist auch: In Deutschland gehört für viele Kinder und Jugendlichen Gewalt zur Alltagskultur. Das hat mit Migration zu tun, hat aber auch mit Video-Games, mit gewaltverherrlichenden Medienproduktionen, mit TikTok, mit dem allgemeinen Werteverfall und der Verrohung der Gesellschaft zu tun.
Unsere Kinder wachsen in einem Gewaltrausch auf. Höhepunkt im Jahresablauf ist Halloween: In diesen Nächten überschwemmen die Medien die Schlafzimmer der Kinder und Jugendlichen mit Gewalt. Auch das wollen viele aus ideologischen Gründen nicht wahrhaben!
Dagegen müssen wir mit einer Werte-Initiative ankämpfen und warnen:
Unsere Kinder Verwahrlosen in diesem Strudel von Gewalt. Unterstützen Sie bitte unsere Aktion “Aktionsplan gegen die Verwahrlosung der Kinder”: https://www.aktion-kig.eu/aktionsplan-gegen-die-verwahrlosung/
